Archive for the 'Menschenrechte' Category

Regenwälder sind das grüne Wunder des Lebens auf dem blauen Planeten Erde – nirgendwo sonst ist die Artenvielfalt so gross. Doch wird jedes Jahr die drei- bis vierfache Fläche der Schweiz abgeholzt oder verbrannt, jährlich rund 120’000 bis 150’000 Quadratkilometer Wald. Allein durch die Zerstörung des Regenwalds wird ein Fünftel bis ein Viertel des Klimawandels ausgelöst. Beim Schutz der Urwälder liegt deshalb einer der Schlüssel zur Zukunft der Menschheit.

Soja und Palmöl zerstören den Regenwald

Hauptgrund für die rasch voranschreitende Zerstörung grosser Regenwaldflächen ist die global stark wachsende Nachfrage nach Soja und Palmöl. Soja wird grösstenteils für die industrielle Massentierhaltung und damit für den Fleischkonsum verwendet, Palmöl dient als günstiger und idealer Rohstoff für verschiedenste Produkte wie Kosmetika, Waschmittel und für die Nahrungsmittelindustrie. Indonesien und Malaysia sind die weltweit grössten Produzenten von Palmöl. Der Import von Palmöl in die Schweiz hat sich in den letzten Jahren massiv erhöht, während sich in den Herkunftsländern gewaltige Monokulturen immer weiter ausbreiten: Indigene Menschen und die Tiere und Pflanzen des Waldes verlieren ihre Nahrungsgrundlage und ihren Lebensraum für immer. Das lukrative Geschäft mit den Plantagen wird skrupellos vorangetrieben und richtet irreparable Zerstörungen an.

Ausweitung der Produktion und Korruption

Wie das von Korruption dominierte Geschäft mit Tropenholz und Palmöl in Sarawak funktioniert, konnte der Bruno-Manser-Fonds anhand eigener Ermittlungen aufzeigen: Das Vermögen von Abdul Taib Mahmud, Staatschef und Gouverneur von Sarawak, wuchs in den letzten 30 Jahren auf geschätzte 15 Milliarden Dollar an. In dieser Zeit schrumpfte der Primärregenwald auf ein Zehntel seiner ursprünglichen Grösse: Die letzten Orang Utans kämpfen heute ums Überleben. Nachhaltiges Palmöl ist eine Illusion, weil es überall dort wächst, wo früher einmal Regenwald stand. Die gigantische Ausweitung der Produktion war und ist nur unter Inkaufnahme gewaltiger Umweltverbrechen möglich. Ein Freihandelsabkommen der Schweiz mit Malaysia und Indonesien würde diese Verbrechen nicht nur legalisieren – es wäre auch ein herber Schlag für die Bemühungen zur Rettung des Regenwalds, zum Erhalt der Artenvielfalt und für die Menschenrechte insgesamt. Deshalb nein zum Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien!

Ölfrüchte beim Abtransport von der Plantage.

Schweizer Einsatz für Menschenrechte darf kein Feigenblatt sein

Die Schweiz versteht sich als humanitärer Sonderfall und als ein Staat, der die Menschenrechte nicht nur im eigenen Land achtet, sondern das sich auf internationaler Ebene aktiv dafür einsetzt. Der Bundesrat bezeichnete den Einsatz für die Menschenrechte wiederholt als eine “Konstante der schweizerischen Aussenpolitik”. Das Engagement dafür erscheint als natürliche Fortsetzung der viel zitierten, humanitären Tradition der Schweiz und als integraler Bestandteil der aussenpolitischen Leitlinie internationaler Solidarität. Die Förderung der Menschenrechte ist als Ziel in der Verfassung verankert und eine Priorität der schweizerischen UNO-Politik. Und unser Land ist Vertragspartei fast aller weltweiten und europäischen Menschenrechtsabkommen. Geht es aber um die gigantischen Profite zum Beispiel aus dem Rohstoffhandel oder aus dem Export von Rüstungsgütern, scheint das vielbeschworene, humanitäre Engagement plötzlich nicht viel mehr zu sein denn ein helvetisches Feigenblatt.

Erst China – jetzt Russland, Weissrussland und Kasachstan?

Nachdem die Schweiz letztes Jahr einen Freihandelsvertrag mit China unterzeichnet hat, soll jetzt ein Abkommen mit Russland folgen. Und im Falle Russlands ist ein Abkommen nur unter gleichzeitigem Einbezug von Weissrussland und Kasachstan zu haben. Es stockt der Atem: Die Zustände in russischen Straflagern, die systematische Verfolgung und Ermordung unabhängiger Journalistinnen und Journalisten sowie systemkritischer Intellektueller in Russland und Weissrussland, Korruption und eine gleichgeschaltete Justiz, schliesslich die Hinrichtung von in Schauprozessen verurteilten, öffentlich vorgeführten Verbrechern in China, die auch zur Organspende dienen – soll über alle Gräueltaten wegen des Profits hinweggesehen werden? Dazu kann es nur eine Antwort geben: Nein! Der Bundesrat, unser Parlament und wir alle sollten uns stattdessen glaubhaft für die Menschenrechte einsetzen.